Xi Jinping betont solide Planung für wirtschaftliche und soziale Entwicklung im Zeitraum 2026–2030

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Mittwoch dazu aufgerufen, sich an veränderte Situationen anzupassen, strategische Prioritäten zu setzen und solide Pläne für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes im Zeitraum 2026–2030 zu erstellen.

Die Äußerungen erfolgten in einer Zeit, in der China seine Bemühungen zur Erfüllung der Ziele des 14. Fünfjahresplans (2021–2025) im letzten Jahr seiner Umsetzung und zur Formulierung des nächsten Fünfjahresplans verstärkt. „Die Planung muss sich auf das Ziel der grundlegenden Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung konzentrieren, um ein großes Land aufzubauen und die großartige Wiederauferstehung der Nation voranzutreiben“, sagte Xi auf einem Symposium über die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Chinas in der Periode des 15. Fünfjahresplans in Beijing. 

Xi erklärte, es sei notwendig, die Öffnung nach außen auf hohem Niveau unbeirrt weiter voranzutreiben. Es gelte, vielfältige Maßnahmen zur Stabilisierung der Beschäftigung, des Marktes sowie der Erwartungen zu ergreifen, die wirtschaftlichen Grundlagen wirksam zu stabilisieren, den Aufbau eines neuen Entwicklungsmusters zu beschleunigen und eine hochwertige Entwicklung umfassend zu fördern.

Er betonte, dass die Entwicklung neuer, qualitativ hochwertiger Produktivkräfte entsprechend den lokalen Gegebenheiten einen höheren strategischen Stellenwert einnehmen müsse. Zudem müssten neue Industrien aktiv entwickelt werden, um den Aufbau eines modernisierten Industriesystems zu beschleunigen.

Xi wies darauf hin, dass die Modernisierung chinesischer Art eine sozialistische Modernisierung sei, bei der alle Menschen am gemeinsamen Wohlstand teilhaben. In diesem Sinne sei es notwendig, die Ergebnisse der Armutsbekämpfung zu konsolidieren und auszuweiten, die umfassende Wiederbelebung des ländlichen Raums und die integrierte Entwicklung städtischer und ländlicher Gebiete zu fördern, die Modernisierung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete zu beschleunigen sowie die Einkommen der städtischen und ländlichen Bevölkerung stetig zu erhöhen.

Der chinesische Fünfjahresplan ist ein wichtiges Leitdokument für den mittel- bis langfristigen wirtschaftlichen sowie sozialen Fortschritt und beschreibt die allgemeinen Ziele, die wichtigsten Aufgaben und die politische Ausrichtung des Landes in verschiedenen Sektoren für einen Zeitraum von fünf Jahren.